Gegen Schwarzarbeit auf dem Bau – Hauptzollamt Schweinfurt überprüft Baugewerbe

SCHWEINFURT / WÜRZBURG / BAMBERG – Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Zolls (FKS) führte am vergangenen Montag eine risikoorientierte bundesweite Schwerpunktprüfung gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung in der Baubranche durch.

Dabei waren auch 85 Beamtinnen und Beamte des Hauptzollamts Schweinfurt im Einsatz. Insgesamt wurden 165 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auf zahlreichen Baustellen in Unterfranken und großen Teilen Oberfrankens zu ihren Beschäftigungsverhältnissen befragt. Besonders geprüft wurde, ob Arbeitgeber ihre Beschäftigten ordnungsgemäß bei der Sozialversicherung angemeldet haben, ob gegebenenfalls unrechtmäßig Sozialleistungen bezogen wurden und ob die gesetzlichen sowie tariflichen Mindestlöhne eingehalten wurden. Bei ausländischen Arbeitnehmern wurde zudem kontrolliert, ob eine gültige Arbeitsgenehmigung oder Aufenthaltstitel vorliegt.

Die Kontrolleure stellten zahlreiche Verstöße fest:

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• 13 ausländische Arbeitnehmer konnten keinen gültigen Aufenthaltstitel vorweisen. Gegen sie wurden Strafverfahren wegen des Verdachts des illegalen Aufenthalts eingeleitet.
• In 23 Fällen gibt es Hinweise auf nicht ordnungsgemäße Zahlung von Sozialversicherungsbeiträgen.
• In elf Fällen wurden Mindestlöhne unterschritten.
• Ein Arbeitnehmer mit offenem Haftbefehl wurde an die Polizei übergeben.
• Vier Personen, die als selbstständig galten, stehen nach ersten Ermittlungen in einem abhängigen Beschäftigungsverhältnis (Scheinselbstständigkeit).
• Bei zwei Arbeitnehmern besteht Verdacht auf unrechtmäßigen Sozialleistungsbezug.
• Weitere Beanstandungen betrafen Verstöße gegen Sofortmelde- und Aufzeichnungspflichten.

Die festgestellten Unregelmäßigkeiten sind nun Gegenstand weiterer Ermittlungen. Der Zoll arbeitet dabei eng mit der Deutschen Rentenversicherung, den Ausländerbehörden und weiteren Zusammenarbeitsbehörden zusammen.

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