SchlagzeileNA-Notruf

Beleidigung zu Lasten des Bundeswirtschaftsministers Dr. Habeck im Internet – Wohnungsdurchsuchung im Landkreis Haßberge

Sparkasse

BAMBERG / LKR. HAßBERGE – Ermittlungen wegen Beleidigung und Volksverhetzung gegen 64-Jährigen

Ein 64-jähriger Mann aus dem Landkreis Haßberge steht im Verdacht, im Frühjahr/Sommer 2024 über das Internet den Bundeswirtschaftsminister Dr. Robert Habeck beleidigt zu haben. Am 12. November 2024 wurde eine richterlich angeordnete Wohnungsdurchsuchung bei dem Beschuldigten durchgeführt.

Kulturamt Hassfurt
Weißt Du was Dein Kind gerade macht? Gewalt, Drogen, Hass

Dem Tatverdächtigen wird vorgeworfen, auf der Plattform „X“ eine Bilddatei hochgeladen zu haben, die eine Porträtaufnahme von Dr. Habeck mit einem an den Werbeauftritt der Firma Schwarzkopf angelehnten Schriftzug „Schwachkopf PROFESSIONAL“ zeigte. Der Bundeswirtschaftsminister hatte in dieser Angelegenheit Strafantrag gestellt, was zur Durchsuchung führte. Im Rahmen der Ermittlungen wurde ein Tablet des Beschuldigten sichergestellt. Der Vorwurf lautet auf Beleidigung gemäß den §§ 185, 188, 194 StGB.

Das könnte Dich auch interessieren:

Gut gemacht!? - So lüftet man richtig!

Darüber hinaus gibt es den Anfangsverdacht einer Volksverhetzung nach § 130 StGB. Es wird ihm vorgeworfen, auf „X“ im Frühjahr 2024 eine weitere Bilddatei hochgeladen zu haben, auf der ein SS- oder SA-Mann mit einem Plakat und der Aufschrift „Deutsche kauft nicht bei Juden“ sowie dem Zusatztext „Wahre Demokraten! Hatten wir alles schon mal!“ zu sehen war.

Die Durchsuchung und die Ermittlungen stehen im Zusammenhang mit einem bundesweiten Aktionstag gegen antisemitische Hasskriminalität im Internet. Die weiteren Ermittlungen gegen den Beschuldigten werden von der Kriminalpolizei Schweinfurt und der Staatsanwaltschaft Bamberg geführt.

Alle Angaben ohne Gewähr!
Fotos sind ggf. beispielhafte Symbolbilder!
Kommentare von Lesern stellen keinesfalls die Meinung der Redaktion dar!

Pixel ALLE Seiten (Stand 21.04.26)