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Aktionstag gegen antisemitische Hasskriminalität im Internet – BKA koordiniert als Zentralstelle den 11. nationalen Aktionstag gegen strafbare Hasspostings

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WIESBADEN – Im Rahmen des 11. Aktionstags gegen strafbare Hasspostings im Internet, der vom Bundeskriminalamt (BKA) initiiert und koordiniert wurde, führten deutsche Strafverfolgungsbehörden insgesamt 127 Maßnahmen durch. Der Schwerpunkt des Aktionstags lag auf antisemitischen Hassäußerungen.

In mehr als 90 Ermittlungsverfahren wurden über 50 Wohnungsdurchsuchungen und zahlreiche Vernehmungen von Verdächtigen durchgeführt. Diese Maßnahmen erstreckten sich auf viele Bundesländer, darunter Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Hessen und Nordrhein-Westfalen. Informationen zu den polizeilichen Maßnahmen in den beteiligten Bundesländern erteilen die regional zuständigen Polizei- und Justizbehörden.

Kulturamt Hassfurt
Kulturamt Hassfurt

Rund zwei Drittel der heutigen Maßnahmen betreffen die politisch motivierte Kriminalität. Zu den häufigsten Straftaten gehörten Volksverhetzung, Beleidigungen von Personen des politischen Lebens und das Verbreiten von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen.

Die Zahl der antisemitischen Hasspostings hat sich in den letzten Jahren stark erhöht: Von 368 Fällen im Jahr 2020 stieg sie auf 1.671 Fälle im Jahr 2023. Der Anstieg wird teilweise durch die Arbeit der Zentralen Meldestelle für strafbare Inhalte im Internet des BKA (ZMI BKA) erklärt, die mit Partnern im Netz verstärkt gegen solche Posts vorgeht.

Auch antisemitische Straftaten insgesamt nahmen stark zu, besonders ab dem 7. Oktober 2023, als der Terrorangriff der Hamas auf Israel begann. In diesem Zusammenhang wurden rund 53 Prozent der Delikte registriert. Die meisten antisemitischen Straftaten wurden dem Bereich PMK -rechts- zugeordnet, aber auch in den Bereichen PMK -ausländische Ideologie- und PMK -religiöse Ideologie- sind deutliche Anstiege zu verzeichnen. Diese Entwicklungen zeigen, dass die Lage im Nahen Osten Einfluss auf Radikalisierungen und Straftaten in Deutschland hat.

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