„Inklusion ist eine Daueraufgabe“ – Rede des Kanzlers beim Jahresempfang des Behindertenbeauftragten
Auf dem Jahresempfang des Beauftragten der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen, Jürgen Dusel, hat Kanzler Scholz sich für mehr Inklusion und Zusammenhalt ausgesprochen.

BERLIN – Am Dienstag, den 10. September 2024, erinnerte Bundeskanzler Olaf Scholz beim Jahresempfang des Beauftragten der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen, Jürgen Dusel, an ein bedeutendes Jubiläum: Seit 30 Jahren lautet es in Artikel 3 des Grundgesetzes: „Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.“
In seiner Rede betonte Scholz die Notwendigkeit, besonders in Zeiten, in denen die freiheitlich-demokratische Grundordnung herausgefordert wird, den Einsatz für die Rechte von Menschen mit Behinderungen zu verstärken. Er forderte mehr Zusammenhalt und Inklusion und erläuterte die inklusionspolitischen Maßnahmen der Bundesregierung sowie ihre weiteren Vorhaben.

Wesentliche Punkte aus der Rede:

- Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes: Die Bundesregierung plant, private Anbieter von Produkten und Dienstleistungen zur Beseitigung von Barrieren zu verpflichten.
- Barrierefreiheitsstärkungsgesetz: Ab dem nächsten Jahr sollen neue Computer und Handys barrierefrei bedienbar sein.
- Gesetz zur Förderung des inklusiven Arbeitsmarktes: Dieses Gesetz ermöglicht Arbeitgebern, höhere Lohnkostenzuschüsse zu erhalten, wenn sie Menschen mit Behinderungen beschäftigen.
- Integration in den allgemeinen Arbeitsmarkt: Werkstätten für Menschen mit Behinderungen sollen so ausgerichtet werden, dass eine bessere Integration in den allgemeinen Arbeitsmarkt gelingt. Ein entsprechender Gesetzentwurf wird bald vorgelegt.
Der Beschluss zur Aufnahme des Satzes „Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden“ in Artikel 3 des Grundgesetzes wurde 1994 gefasst. Dies war ein bedeutender Fortschritt nach jahrzehntelanger Behindertenrechtsbewegung und dem UN-Jahr der Behinderten 1981, die das Thema ins öffentliche Bewusstsein rückten.
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