Bürgerbegehren Stadtbus – Von über 6.500 Unterschriften aus Stadt und Umland geht ein klares Signal an die Stadt aus

SCHWEINFURT – Das Bürgerbegehren zur Wiedereinführung des alten Stadtbussystems ist mit der Übergabe von 6838 gesammelten Unterschriften an Oberbürgermeister Sebastian Remelé in eine neue Phase eingetreten. Damit wurde die für die Zulässigkeit notwendige Stimmenzahl mehr als verdoppelt.

Die Vertreter des Bürgerbegehrens, Hartmut Bach und Ines Bender, berichteten von einer überwältigenden Resonanz, wobei sich 70 Schweinfurter Geschäftsinhaber am Sammeln der Unterschriften beteiligt hatten. Gemäß der Zählung der Initiatoren entfielen 5680 gültige Unterschriften auf die Stadt Schweinfurt, was die benötigte Zahl um mehr als das Doppelte übertrifft. Weitere 863 Unterschriften stammten aus den Umlandgemeinden, deren Anwohner ebenfalls stark von den Veränderungen betroffen sind, obwohl sie nicht stimmberechtigt waren. Die Initiatoren sehen in dem phänomenalen Ergebnis einen klaren Auftrag an die Stadt, sich ernsthaft mit der Forderung auseinanderzusetzen.

Die Ingenieure kritisierten die Kürzung der Leistung und Ausdünnung der Takte bei gleichen Kosten und verwiesen auf die Frustration der Fahrgäste, die teils nicht mehr zur Arbeit kommen. Sie zeigten sich enttäuscht vom mangelnden Interesse der Politik am direkten Austausch, mit Ausnahme von Dr. Ulrike Schneider.

Nächste Schritte und Gesprächsangebot:

• Prüfungsfrist: Mit der Abgabe der Unterschriften beginnt für die Stadt eine einmonatige Frist zur Zählung und Prüfung der Zulässigkeit des Bürgerbegehrens. Die Entscheidung des Stadtrates steht in der Dezembersitzung an.

• Gesprächsangebot: Die Stadt Schweinfurt hat den Vertretern ein Gesprächsangebot unterbreitet, um gemeinsam mit den Stadtwerken eine Lösung im Sinne der Busnutzer zu finden. Bender und Bach stehen dem offen gegenüber, wobei der grundsätzliche Rahmen durch die Fragestellung des Bürgerbegehrens gegeben ist.

• Bürgerentscheid: Sollten die Gespräche nicht zu einer zufriedenstellenden Verhandlungslösung führen, kommt es zum Bürgerentscheid, sofern das Begehren für rechtmäßig erklärt wird. Die Initiatoren fordern die Zusammenlegung des Bürgerentscheids mit der Kommunalwahl am 08.03.2026, um unnötige Kosten zu vermeiden.