DGB: Billiglöhne in Stadt und Landkreis Schweinfurt müssen teuer bezahlt werden

Schweinfurt – In der Stadt Schweinfurt müssen nach DGB-Berechnungen jährlich rund 131.000 Euro, im Landkreis Schweinfurt fast 79.000 Euro an Steuermitteln aufgewendet werden, um Geringverdienern mit Vollzeitjob das Existenzminimum zu sichern. Rechnet man die Betroffenen mit sozialversicherten Teilzeitjobs hinzu, so sind es in der Stadt 235.000 Euro und im Landkreis 136.000 Euro, die Stadt und Landkreis Schweinfurt sowie der Bund gemeinsam über das Hartz IV-System beisteuern müssen. „Armut trotz Erwerbstätigkeit ist auch in Schweinfurt ein ernstes Problem, das uns alle teuer zu stehen kommt“, so Frank Firsching, der Vorsitzende der DGB-Region Schweinfurt-Würzburg.

413 bzw. 262  Haushalte wurden allein in Stadt und Land im Durchschnitt des Jahres 2010 gezählt, die von der Arbeit mindestens eines sozialversichert Beschäftigten nicht leben konnten. Im Schnitt musste der Lohn ergänzend über Hartz IV um durchschnittlich 546 Euro im Monat aufgestockt werden. Dabei nehmen längst nicht alle in Frage kommenden Geringverdiener ihren Anspruch auf zusätzliche Fürsorgeleistungen wahr. „Nur etwa jede/r zweite Vollzeitbeschäftigte stockt den geringen Verdienst mit Hartz IV auf“, so Frank Firsching. Der DGB beruft sich dabei auf frühere wissenschaftliche Untersuchungen von Sozialforschern. Wesentliche Gründe für den Verzicht seien fehlendes Wissen, aber auch „Scham und Scheu“ vor dem Antragsverfahren. Viele wollten sich nicht quasi finanziell vor den Behörden „ausziehen“. Ein Ratgeber des DGB gibt viele hilfreiche Informationen für Niedriglohnempfänger, die Anspruch auf Hartz IV haben.

Neben den Aufstockern mit sozialversichertem Job gab es 2010 aber auch etwa 60 (Stadt) bzw. 52 (Land) Hartz IV-Haushalte von selbständig Tätigen und weitere 451 (Stadt) bzw. 226 (Land) Haushalte, in denen mindestens eine Person einen Minijob hat. Unter Einbeziehung auch dieser Bedarfsgemeinschaften mussten insgesamt für alle Erwerbstätigen mit Niedrigeinkommen in der Stadt Schweinfurt sogar fast 779.00 Euro ergänzend zum Lohn über Hartz IV aufgestockt werden. Im Landkreis Schweinfurt mussten hierfür etwa 136.000 Euro aufgewendet werden.

„Wenn Lohndumping und prekäre Beschäftigung nicht zurückgedrängt werden, müssen bundesweit sogar Steuermittel dauerhaft in Milliardenhöhe aufgebraucht werden. Dadurch drohen weitere Wettbewerbsverzerrungen zwischen Unternehmen, die existenzsichernde Löhne zahlten und denjenigen, die sich die Armutsfalle zunutze machen“, so Frank Firsching. Die staatliche Subventionierung der Niedriglöhne müsse durch Mindestlöhne nicht unter 8,50 Euro die Stunde und ein besseres Wohngeld, insbesondere für Geringverdiener mit Kindern, zurückgedrängt werden.